Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich und Vertragspartner
1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für Verträge zwischen
spottle GmbH
Halleiner Landesstraße 53/1
5061 Elsbethen
Österreich
E-Mail: support@spottle.net
Firmenbuchnummer: FN 527653 k
Firmenbuchgericht: Landesgericht Salzburg
und unseren Kund über den Online-Shop unter hotmyspottlesale.com.
1.2. Diese AGB gelten sowohl gegenüber Verbraucher als auch gegenüber Unternehmer, soweit nachfolgend nicht ausdrücklich etwas anderes geregelt ist.
Verbraucher sind Personen, für die das betreffende Rechtsgeschäft nicht zum Betrieb ihres Unternehmens gehört. Unternehmer sind Personen oder Unternehmen, für die das Geschäft zum Betrieb ihres Unternehmens gehört.
1.3. Gegenüber Unternehmer gelten diese AGB auch für Bestellungen, die insbesondere per E-Mail, telefonisch, über ein Bestellformular, aufgrund eines Angebots oder im Direktvertrieb erfolgen.
1.4. Abweichende Geschäftsbedingungen von Unternehmer gelten nur, wenn wir ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt haben.
1.5. Es gilt jeweils die bei Abschluss des Vertrages gültige Fassung dieser AGB. Spätere Änderungen dieser AGB wirken sich nicht rückwirkend auf bereits abgeschlossene Verträge aus, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wird.
2. Vertragsschluss im Online-Shop
2.1. Die Darstellung unserer Produkte im Online-Shop stellt grundsätzlich noch kein verbindliches Vertragsangebot dar, sondern eine Einladung zur Abgabe einer Bestellung.
2.2. Vor Abschluss der Bestellung kannst Du die ausgewählten Produkte sowie Deine Eingaben überprüfen und gegebenenfalls korrigieren.
2.3. Mit Betätigung der den Bestellvorgang abschließenden und auf die Zahlungspflicht hinweisenden Schaltfläche gibst Du ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab.
2.4. Der Vertrag kommt zustande, sobald wir Deine Bestellung ausdrücklich annehmen, insbesondere durch eine entsprechende Bestell- bzw. Auftragsbestätigung oder durch Versand der bestellten Ware.
2.5. Sollte ein bestelltes Produkt ausnahmsweise nicht verfügbar sein oder eine Bestellung aus einem anderen sachlich gerechtfertigten Grund nicht angenommen werden können, informieren wir Dich darüber. Bereits geleistete Zahlungen für nicht gelieferte Waren werden zurückerstattet.
3. Vertragsschluss mit Unternehmer
3.1. Unternehmer können Bestellungen insbesondere auch per E-Mail, telefonisch, über ein Bestellformular oder auf Grundlage eines individuellen Angebots abgeben.
3.2. Ein Angebot oder eine Bestellung der Kund stellt ein verbindliches Vertragsangebot dar, sofern sich aus dem jeweiligen Angebot nichts anderes ergibt.
Der Vertrag kommt mit unserer ausdrücklichen Annahme, insbesondere durch Übermittlung einer Auftragsbestätigung, zustande.
3.3. Bei individuellen B2B-Projekten haben die Angaben im jeweiligen Angebot und in der Auftragsbestätigung Vorrang vor diesen AGB, soweit darin abweichende Regelungen ausdrücklich vereinbart werden.
4. Preise und Zahlung
4.1. Die im Online-Shop gegenüber Verbraucher angegebenen Preise verstehen sich einschließlich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer, soweit nicht ausdrücklich anders angegeben.
4.2. Zusätzlich können Versandkosten anfallen. Die für das jeweilige Lieferland gültigen Versandkosten werden vor Abschluss der Bestellung angezeigt und sind außerdem auf unserer Seite „Versandkosten & Lieferzeit“ abrufbar.
4.3. Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können Einfuhrabgaben, Zölle, Steuern sowie gegebenenfalls Gebühren von Zoll- oder Versanddienstleistern entstehen. Soweit gesetzlich vorgesehen, sind diese vom Empfänger zu tragen und nicht Bestandteil des von uns berechneten Produkt- oder Versandpreises.
4.4. Die aktuell verfügbaren Zahlungsarten werden während des Bestellvorgangs angezeigt. Für einzelne Zahlungsarten können ergänzende Bedingungen des jeweiligen Zahlungsdienstleisters gelten.
4.5. Für Unternehmer können abweichende Zahlungsbedingungen individuell vereinbart werden. Maßgeblich sind in diesem Fall insbesondere unser Angebot und unsere Auftragsbestätigung.
4.6. Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Verzugszinsen. Darüber hinaus können wir die zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendigen und angemessenen Mahn- und Inkassokosten verlangen, soweit dies gesetzlich zulässig ist.
5. Lieferung und Versand
5.1. Lieferzeiten richten sich insbesondere nach Lieferland, Produkt und Versandart. Die jeweils aktuellen Angaben findest Du auf der Produktseite, während des Bestellvorgangs sowie auf unserer Seite „Versandkosten & Lieferzeit“.
5.2. Bei individuell angefertigten oder personalisierten Produkten sowie bei B2B-Aufträgen gelten die im jeweiligen Angebot bzw. in der Auftragsbestätigung genannten Lieferzeiten.
5.3. Die Lieferung erfolgt an die von Dir angegebene Lieferadresse über einen von uns ausgewählten Versand- bzw. Logistikdienstleister.
5.4. Bei Verbraucher geht die Gefahr des Verlusts oder der Beschädigung der Ware grundsätzlich erst mit Übergabe der Ware an die Verbraucher oder an einen von diesen bestimmten Dritten über.
Beauftragen Verbraucher selbst einen Beförderer, den wir nicht als Versandmöglichkeit angeboten haben, geht die Gefahr mit Übergabe der Ware an diesen Beförderer über.
5.5. Gegenüber Unternehmer geht die Gefahr – soweit gesetzlich zulässig und nichts anderes vereinbart wurde – mit Übergabe der Ware an den Beförderer über.
6. Individuell angefertigte und personalisierte Produkte
6.1. Für individualisierte Produkte, insbesondere bedruckte, gravierte oder nach Kundenvorgaben angefertigte Waren, gelten ergänzend die Angaben im jeweiligen Angebot und in der Auftragsbestätigung.
6.2. Kund sind dafür verantwortlich, dass die von ihnen zur Verfügung gestellten Texte, Logos, Designs, Marken und sonstigen Inhalte rechtmäßig verwendet werden dürfen und keine Rechte Dritter verletzen.
6.3. Soweit wir vor Produktionsbeginn eine Druck-, Gravur- oder Gestaltungsvorschau zur Freigabe übermitteln, erfolgt die Produktion auf Grundlage der von den Kund erteilten Freigabe.
6.4. Verzögert sich die Bereitstellung erforderlicher Druckdaten, Freigaben oder sonstiger Informationen durch Kund, kann sich die vereinbarte Lieferzeit entsprechend verschieben.
6.5. Bei Produktions- und Veredelungsverfahren können geringfügige technisch bedingte Abweichungen insbesondere bei Farbe, Positionierung oder Darstellung auftreten. Solche Abweichungen stellen keinen Mangel dar, soweit sie produktionstechnisch unvermeidbar, für die Kund zumutbar und die vereinbarte Beschaffenheit sowie der Gesamteindruck des Produkts nicht wesentlich beeinträchtigt sind.
6.6. Verbraucher haben bei Waren, die nach ihren individuellen Vorgaben angefertigt werden oder eindeutig auf ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, grundsätzlich kein gesetzliches Widerrufsrecht, soweit die gesetzlichen Voraussetzungen hierfür vorliegen.
Für Unternehmer besteht kein gesetzliches Widerrufsrecht.
7. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der spottle GmbH.
Für Unternehmer können im jeweiligen Angebot bzw. in der Auftragsbestätigung ergänzende Regelungen zum Eigentumsvorbehalt vereinbart werden.
8. Gewährleistung und freiwillige Garantie
8.1. Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen, insbesondere die Bestimmungen des Verbrauchergewährleistungsgesetzes (VGG).
Diese gesetzlichen Rechte werden durch eine etwaige freiwillige Garantie nicht eingeschränkt.
8.2. Schäden oder Mängel, die erst durch unsachgemäße Verwendung, natürliche Abnutzung, nicht bestimmungsgemäße Behandlung oder äußere Einwirkung entstehen, begründen keine Gewährleistungsansprüche, soweit kein bereits bei Übergabe vorhandener Mangel vorliegt.
8.3. Zusätzlich zu den gesetzlichen Gewährleistungsrechten bieten wir für bestimmte Produkte eine freiwillige Garantie an. Umfang, Dauer, Voraussetzungen und Abwicklung dieser Garantie findest Du auf unserer Seite „Garantie & Gewährleistung“.
Die freiwillige Garantie besteht zusätzlich zu den gesetzlichen Rechten und schränkt insbesondere Gewährleistungs- und Widerrufsrechte nicht ein.
8.4. Gegenüber Unternehmer gelten ergänzend die gesetzlichen Untersuchungs- und Rügepflichten, insbesondere § 377 UGB.
Unternehmer haben die Ware nach Erhalt innerhalb angemessener Frist zu untersuchen und erkennbare Mängel unverzüglich mitzuteilen. Verdeckte Mängel sind unverzüglich nach ihrer Entdeckung anzuzeigen.
9. Haftung
9.1. Gegenüber Verbraucher haften wir nach den gesetzlichen Bestimmungen.
Zwingende gesetzliche Haftungsbestimmungen, insbesondere für Personenschäden und nach dem Produkthaftungsgesetz, bleiben unberührt.
9.2. Gegenüber Unternehmer haften wir – soweit gesetzlich zulässig – für Schäden nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
Die Haftung für Personenschäden sowie sonstige zwingende gesetzliche Haftung bleibt davon unberührt.
9.3. Ereignisse außerhalb unseres zumutbaren Einflussbereichs, insbesondere Naturereignisse, behördliche Maßnahmen, erhebliche Transport- oder Lieferstörungen, Arbeitskämpfe oder vergleichbare Fälle höherer Gewalt, können zu Verzögerungen führen.
Soweit wir eine Verzögerung nicht zu vertreten haben, haften wir hierfür nicht. Gesetzliche Rechte der Kund, insbesondere bei einer erheblichen Lieferverzögerung, bleiben unberührt.
10. Widerrufsrecht für Verbraucher
10.1. Verbraucher steht bei Fernabsatzverträgen grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.
10.2. Die vollständige Widerrufsbelehrung einschließlich Widerrufsfrist, Rücksendung, Rückzahlung, Ausnahmen und Muster-Widerrufsformular findest Du unter:
10.3. Deinen Widerruf kannst Du außerdem über unsere Online-Funktion „Vertrag widerrufen“ erklären.
10.4. Die gesetzlichen Bestimmungen sowie die Informationen in unserer Widerrufsbelehrung bleiben maßgeblich.
11. Datenschutz
Informationen darüber, wie wir personenbezogene Daten verarbeiten, findest Du in unserer Datenschutzerklärung.
Die Datenschutzerklärung ist keine Einschränkung gesetzlicher oder vertraglicher Rechte und Pflichten.
12. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
12.1. Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Gegenüber Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch nicht der Schutz entzogen wird, der ihnen durch zwingende Bestimmungen des Staates ihres gewöhnlichen Aufenthalts gewährt wird.
12.2. Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.
12.3. Für Unternehmer wird – soweit gesetzlich zulässig – die ausschließliche Zuständigkeit des sachlich zuständigen Gerichts am Sitz der spottle GmbH vereinbart.
13. Alternative Streitbeilegung
Wir sind bereit, bei Streitigkeiten aus Online-Kaufverträgen mit Verbraucher an einem außergerichtlichen Schlichtungsverfahren vor der Internet Ombudsstelle teilzunehmen.
Beschwerden können außerdem direkt an uns unter support@spottle.net gerichtet werden.
14. Schlussbestimmungen
14.1. Individuelle Vereinbarungen mit Kund gehen diesen AGB vor.
14.2. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen grundsätzlich unberührt. Anstelle einer unwirksamen Regelung gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
14.3. Vertragssprache für den deutschsprachigen Shop ist Deutsch. Soweit Übersetzungen dieser AGB bereitgestellt werden, dienen diese insbesondere der Nutzung unserer internationalen Shopversionen.